Das Treffen mit Dr. Harbarth und Herrn Barthle: Viel Konjunktiv, wenig Indikativ

Ein Bericht über den Besuch von Dr. Harbarth und Hr. Barthle am 23.05.17 in Angelbachtal
von Joachim Gross (IGH_2015) 

Am 23. Mai 2017 besuchte Staatssekretär Norbert Barthle (BMVI-Berlin) und der Bundestagsabgeordnete Dr. Stafan Harbarth die Gemeinde Angelbachtal.
Eingeladen hatte der Bürgermeister der Gemeinde Angelbachtal Frank Werner. Die ebenfalls eingeladene Interessensgemeinschaft für die Hauptstraßen in Angelbachtal (IGH_2015) erschien mit ca. 25 Mitgliedern in den Bürgersaal der Gemeinde. Nach einer kurzen Begrüßung referierte Hr. Barthle über die Situation bezüglich der Ortsumgehung Östringens und der damit verbundenen Folgen für Angelbachtal.

Der Bau der Umgehungsstraße Östringen könnte noch ziemlich „lange“ dauern, da alle Planungskapazitäten des Landes Baden-Württemberg stark belegt sind. Angelbachtal soll in die Planung der Ortsumgehung Östringen mit einbezogen werden (Ableitung K3520 auf B39 und kleine Spange Angelbachtal). Man hätte in Berlin erreicht, dass der Bund in die Planungsphase mit einbezogen wird. Viele dieser Umgehungsstraßen-Projekte würde  von den Grünen blockiert (vor allem in Stuttgart, der Name VM Herrmann fiel), da das grüne Verkehrsministerium alle neuen Straßenprojekte nur bei einer positiven CO2 Bilanz genehmigen würden. Insbesondere würde die grüne Landesregierung sogar die Ortsumgehung Östringen  auf den Prüfstand stellen wollen. Das dürfte die Realisierung weiter verzögern. Das wäre auch für Angelbachtal wiederum schlecht.

Die Meinung der IGH_2015 dazu:

Wir denken, dass das „nur“ eine Aussage ist. Wir sind weder im Projekt- Informations- System (PRINS) des BMVI vermerkt, noch lässt sich ein solches Vorhaben (je nach Regierungszusammenstellung nach der Bundestagswahl) ggf. realisieren. Das war unseres Erachtens „Balsam für die Seele“ und Ernüchterung zugleich. Eine qualifizierte, verbindliche Aussage war das nicht.

Auf die Frage der IGH_2015 nach kurzfristigen, dringend notwendigen und effektiven Interimslösungen (Reduzierung des Schwerlastverkehrs, Nachtfahrtverbot für LKWs, Sanierung des Fahrbahnbelags mit Flüsterasphalt, etc.) entgegnete er, dass dafür das Land Baden-Württemberg (also die Landesregierung in Stuttgart, bzw. das Regierungspräsidium in Karlsruhe) zuständig sei. Der Bund hätte in diesem Fall, außer dem oben genannten Punkt, keine Handlungsbefugnisse.

Die Meinung der IGH_2015 dazu:

Verstehen wollen wir es trotzdem nicht, da es sich hier um eine Bundesstraße handelt. Mehrere Versuche, auch seitens des Bürgermeisters, eine Besserung der Situation in Angelbachtal herbei zu führen, liefen bei der Landesregierung, dem Regierungspräsidium und eben auch dem Bundesverkehrsministerium ins Leere. Die Situation in Angelbachtal ist dem Land und dem Bund also hinreichend bekannt.
Wir benötigen dringend zeitnahe Unterstützung, da eine Verbesserung durch den Bundesverkehrswegeplan in weiter Ferne liegt.
Durch die in den nächsten Jahren zu erwartende starke Zunahme des Verkehrsaufkommens, vor allem des Schwerlastverkehrs, muss jetzt etwas passieren. Auch unkonventionelle, schwierig zu realisierende Lösungen müssen erörtert werden, um Abhilfe zu schaffen.

Danach erfolgte die Begehung der Hauptstraße mit allen Versammelten, um die Situation vor Ort darzustellen. Seitens der IGH wurden Hr. Barthle und Hr. Dr. Harbarth u.a. der schlechte Zustand des Straßenbelages (Risse, Absenkungen,  Oberfläche löst sich auf), das hohe Verkehrsaufkommen, die damit extreme Lärmbelastung und die Rußbelastung am Objekt dargestellt. Zu sehen und zu hören, waren nicht nur die genannten Zustände an der Hauptstraße. Auch Gebäudeschäden, die psychische und vor allem die gesundheitliche Belastung wurden Hr. Dr. Harbarth und Hr. Barthle nahegebracht.  Joachim Gross (IGH_2015) sprach sie daraufhin auf die Feinstaubproblematik und die fehlende Messung des Zustandes an. Hr. Barthle antwortete darauf, dass mit neuen Messverfahren für Dieselfahrzeugen (Rollstandprüfungen, Messungen des Schadstoffausstoßes während der Fahrt, usw.) sich eine Besserung der Feinstaubbelastung einstellen würde. Hr. Gross hakte nach, da es hier vor allem um die Messung und Besserung der aktuellen und zeitnahen Situation gehe. Daraufhin erfolgte die Aussage von Hr. Barthle und Hr. Dr. Harbarth, dass es sehr schwer, quasi nahezu unmöglich sei, jemanden zu bekommen, der hier eine Messung vornehme. Hartnäckig fragte Hr. Gross ein drittes Mal nach. Er erhielt dieselbe Antwort erneut „… es ist schwierig, etc, etc, …. „. Nun äußerte  auch Bürgermeister Frank Werner letztendlich etwas dazu: „Eine stationäre, behördlich anerkannte Feinstaubmessanlage würde etwa 50000 Euro für ein Jahr kosten. Das könne sich Angelbachtal nicht leisten“.

Die Meinung der IGH_2015 dazu:

Hr. Gross von der IGH musste drei Mal wegen der Feinstaub- und Luftverschmutzungsproblematik nachhaken. Offensichtlich war dies ein unbeliebtes Thema für Politiker. Dabei ist gerade dieses Thema für uns besonders wichtig, da wir vermuten hier permanent vergiftet zu werden. Die WHO und viele Institute und Mediziner schlagen diesbezüglich in den höchsten Tönen Alarm. Das ist also nicht eine (unsere) Laien Einstufung. Hier werden wir aber völlig im Stich gelassen. In unserer Gruppe entsteht langsam der Eindruck, dass sich niemand für unser Anliegen zuständig fühlt und alle unsere Argumente zerredet werden. Zumal wir deswegen schon seit Jahren immer wieder bei vielen Behörden und Institutionen vorgesprochen haben und bisher nur wenig Erfolg hatten.

Fazit:

Ja, es war ein netter Besuch.
Jeder, auch unsere gewählten Volksvertreter, waren tief über die Zustände in der Hauptstraße betroffen. Es wurde viel über diese Belastung geredet.
Man sprach im Konjunktiv, man sprach mit weicher Stimme über harte Fakten, man sprach mitleidsvoll und man sprach über eine bessere Zukunft.
Man sprach aber nicht über das was wir gehofft und erwartet haben und jetzt mehr denn je bräuchten: den Indikativ.

2 Kommentare

  1. Wenn ich esrichtig beurteile, wohnen in der Haupt- und Heidelbergerstr. mehr Personen, alswie dieses kleine Häuflein der Aufrechten, die sichgegen diese Verkehrsterror stellen und sich zumindest teilweise engagieren. Wo aber sind oder waren alldie Anderen aus der Haupt- und Heidelbergerstr.???? Nehmen sie die die Erschütterungen nicht wahr??? Hören sie den Lärm nicht??? Riechen Sie die Abgase nicht??? U.v.a.m.!! Oder haben sie Angst vor der Obrigkeit?? Haben sie andere Interessen??
    Nota bene: Nur gemeinsam seid Ihr Haupt- und Heidelbersträßler stark!! Es ist nicht fair, Anderenach dem Motto „Mach Dumal!!“ zu instrumentalisieren und diese die Dreckarbeit machen lassen, aber sich selbst wegducken und ja nicht aufallen.
    Es ist bewundernswert, daß sich überhaupt noch Personen hier zum eigenen Wohle aber besonders auch für Andere einsetzen und mit offenem Visier gegen diesen Verkehrsterror angehen. Wann wird die stumme Mehrheit eigentlich wach.?? Auch sie sind Nutznieser, wenn sich in diesen Straßen etwas zum Guten und zum Wohle der dortigen Anwohner ändert. Packt es gemeinsam (!!!) an!!!

  2. Wenn ich es richtig beurteile, wohnen in der Haupt- und Heidelbergerstr. mehr Personen, als wie dieses kleine Häuflein der Aufrechten, die sichgegen diesen Verkehrsterror stellen und sich zumindest teilweise engagieren. Wo aber sind oder waren all die Anderen aus der Haupt- und Heidelbergerstr., denn dort wohnen mehr Menschen wie dieses Häuflein???? Nehmen sie die die Erschütterungen nicht wahr??? Hören sie den Lärm nicht??? Riechen Sie die Abgase nicht??? U.v.a.m.!! Oder haben sie Angst vor der Obrigkeit?? Haben sie andere Interessen??
    Nota bene: Nur gemeinsam seid Ihr Haupt- und Heidelbersträßler stark!! Es ist nicht fair, Andere nach dem Motto „Mach Du mal!!“ zu instrumentalisieren und diese die Drecksarbeit machen lassen, aber sich selbst wegducken und ja nicht aufallen.
    Es ist bewundernswert, daß sich hier überhaupt noch Personen hier zum eigenen Wohle aber besonders auch für Andere einsetzen und mit offenem Visier gegen diesen Verkehrsterror angehen. Wann wird die stumme Mehrheit eigentlich wach.?? Auch sie sind Nutznieser, wenn sich in diesen Straßen etwas zum Guten und zum Wohle der dortigen Anwohner ändert. Packt es gemeinsam (!!!) an!!!

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